Mitgliederrundschreiben Nr. 6/15.04.12010

5.04.1. EMCS
2. Importeursangabe
3. Tschechien
4. Griechenland vs: Mazedonien
5. Kennzeichnung mit dem neuen EU-Bio-Logo
6. „Somerset Cider Brandy“ als neue geografische Angabe für UK

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu 1: EMCS
Griechenland und Italien müssen den Beginn der Einführung von EMCS um 2 Monate verschieben. Beförderungsvorgänge nach Italien und Griechenland werden daher bis zum 31. Mai 2010 wie derzeit, papiergestützt abgewickelt. Die elektronische Eröffnung und Umleitung von Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Ware nach Griechenland und Italien wird erst ab dem 1. Juni 2010 möglich sein. Beförderungen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren sind, solange Italien und Griechenland nicht an EMCS teilnehmen, nur insoweit mit EMCS möglich, wenn die elektronische Ausfuhranmeldung bei einer deutschen Ausfuhrzollstelle abgegeben wird.

zu 2: Importeursangabe
Die Importeursangabe wurde von der Weinkontrolle verschiedentlich aufgegriffen. So wurden einerseits Mehrfachangaben auf dem Etikett als unzulässig angesehen, und auch teilweise die Übereinstimmung mit der Empfängerangabe auf dem VI1-Dokument verlangt. Wir werden die Frage bezüglich der korrekten Importeursangabe mit Kollegen der Importeurs Group und der Kommission in der kommenden Woche in Brüssel erörtern und Sie über das Ergebnis informieren.

zu 3: Tschechien
Mit Rundschreiben Nr. 5 hatten wir Sie über neue Etikettierungsvorschriften in Tschechien informiert. Danach plant die Tschechische Republik eine gesetzliche Regelung, wonach alle obligatorischen Angaben auf dem Etikett zwingend auf Tschechisch zu erfolgen haben. Aus Mitgliederkreisen erfahren wir nun, dass weitere osteuropäische Länder ähnliche Sprachregelungen ins Auge gefasst haben sollen. Bitte informieren Sie uns zur Weitergabe an die Kommission darüber, wenn Sie auf Probleme bei der Vermarktung der Produkte stoßen.

Webseite durchsuchen