Mitgliederrundschreiben Nr. 11/22.07.2010

1. Besteuerung von Frizzante
2. Verbrauchsteuern
3. Änderungen zur Weinverordnung
4. Mazedonien vs. Griechenland
5. Obligatorische Registrierung der Abfüllung von spanischen Weinen mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „D.O.Valencia“
6. Allergenkennzeichnung
7. aromatisierte weinhaltige Getränke
8. Branntweinmonopol
9. Studie zur Frage der Verfügbarkeit von alkoholischen Getränken
10. Wine Information Council
11.OIV-Statistiken
12. Zusammensetzung des Vorstandes
13. Geschäftsverbindungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu 1: Besteuerung von Frizzante
Das Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung hat eine Frizzante-Ausstattung mit Stillweinkorken der etwas aus dem Flaschenhals herausschaut, mit umliegendem Spagho, als steuerpflichtig im Sinne von § 1 SchaumwZwStG beurteilt. Nach Auffassung der Behörde entstehe durch den herausstehenden Kork der Eindruck eines Pilzstopfens und der Spagho erfülle die Voraussetzung einer Halterung. Wir sind deswegen mit der Behörde im Gespräch. Bitte informieren Sie uns, wenn Sie mit ähnlichen Problemen konfrontiert werden.

zu 2: Verbrauchsteuern
In geregelten Abständen unternimmt die Generaldirektion Taxud der Kommission ein „review“ der bestehenden Strukturrichtlinie bzw. der Mindeststeuersatzrichtlinie. Zu diesem Zwecke wurde von der Generaldirektion ein Institut in London mit der Analyse der bestehenden Situation und möglichen Änderungsvorschlägen beauftragt. Das Institut kommt zu dem Ergebnis, dass die Richtlinien aus der Mitte der 90er Jahre dringend einer Anpassung bedürfen. So seien die ausgewiesenen Mindeststeuersätze angesichts der inzwischen aufgelaufenen Inflation anpassungsbedürftig. Die Einführung einer Weinsteuer wird empfohlen, sowie die Aufhebung der unterschiedlichen Besteuerung von Stillwein und Schaumwein. Der umfangreiche Report (283 Seiten, englisch) liegt in der Geschäftsstelle für Sie bei Interesse zum Abruf bereit. Die neue belgische Ratspräsidentschaft hat bereits erklärt, dass das Aufgreifen der Vorschläge und eine entsprechende Änderung der Verbrauchsteuersysteme nicht das oberste Ziel ihrer Präsidentschaft sein wird.

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