Mitgliederrundschreiben 1/05.01.2011

1. Abkommen mit Südafrika
2. Kennzeichnung allergener Stoffe
3. Internet-Portal „Klarheit und Wahrheit“
4. Branntweinmonopol - Verlängerungs-Verordnung

zu 1: Abkommen mit Südafrika
Der Weinwirtschaft “Newsletter” vom 22.12.2010 berichtete, dass das Außenhandelsabkommen zwischen Südafrika und der Europäischen Union am 1. Januar 2011 ausläuft. Ähnliches verlautbarte jetzt das „Journee Vinicole“ in Frankreich.Tatsache ist, dass das Abkommen unverändert weiter besteht. Die im Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der EU und Südafrika getroffenen Kontingentregelungen betreffen auch das Jahr 2011.Dies wurde uns seitens des Bundesministeriums bestätigt und mittlerweile liegt uns auch eine entsprechende Rückäußerung der Kommission vor. Die im Briefwechsel festgehaltenen Kontingentregelungen übersenden wir Ihnen gerne auf Anfrage.

zu 2: Kennzeichnung allergener Stoffe
Nun hat die Kommission mit Verordnung 1266/2010 doch noch zeitnah die Verlängerung der Ausnahmeregelung im Hinblick auf die Etikettierungsverpflichtung von Kasein, Ovalbumin und schließlich auch Lysozym veröffentlicht.
Danach greift eine Verpflichtung bei Verwendung dieser Stoffe, dies zu etikettieren, erst nach dem 30. Juni 2012.

Bis dahin bemüht sich die Weinwirtschaft weiter, auf der Basis von wissenschaftlichen Studien nachzuweisen, dass dem Einsatz dieser Stoffe in unserem Bereich keine allergene Relevanz zukommt, so dass eine Etikettierung auch nach diesem Datum entbehrlich ist. Den VO-Text mit Begründung finden Sie als Anlage.

zu 3: Internet-Portal „Klarheit und Wahrheit“
Die Verbraucherzentrale Bundesverband plant, noch in diesem Jahr (wahrscheinlich April) die Freischaltung eines Internet-Portals, auf dem Verbraucher, die sich durch die Aufmachung oder Kennzeichnung von Lebensmitteln getäuscht fühlen, konkrete Produkte und ihre Kritik daran, veröffentlichen lassen können.
Das Internet-Portal wird vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unterstützt und auch finanziell gefördert. Verbraucherschutzministerin Aigner sieht hierin einen Beitrag zur Transparenz, um Verbraucher besser vor Täuschung zu schützen.

Das Internet-Portal soll praktisch aus drei Kernbereichen aufgebaut sein: Zum ersten beinhaltet es einen allgemeinen Informationsbereich, in dem Verbraucher Informationen zu bestimmten Kennzeichnungsbegriffen oder Regeln erhalten können, um so in der Lage zu sein, Kennzeichnungselemente zu verstehen und selbst zu beurteilen. Es wird so auch über die rechtliche Rahmenbedingung der Lebensmittelkennzeichnung aufgeklärt. Dieser Teil ist zu begrüßen.

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