Mitgliederrundschreiben 5/10.02.2011

1. Nochmals zum Importeursbegriff
2. EMCS-Ausfallvordrucke
3. Bundesamt für Gesundheit der Schweiz erteilt erste Bewilligung aufgrund des
Cassis de Dijon-Prinzips
4. Eröffnung und Verwaltung von EU-Zollkontingenten für Wein mit Ursprung
in der Republik Serbien
5. Schutz der Schaumweinausstattung
6. Neufassung des Weingesetzes
7. Social Media im Handel
8. Messen und Veranstaltungen


zu 1: Nochmals zum Importeursbegriff
Anbei finden Sie ein Mail des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an den Verband vom 1. Februar 2011.

Darin wird nochmals klargestellt, dass der im VI 1-Dokument angegebene Empfänger nicht  wingend gleichzeitig der in der Etikettierung anzugebende Importeur ist. Diese von den Zolldienststellen oftmals und fälschlicherweise vorgenommene Gleichstellung ist damit korrigiert. Die Zolldienststellen und Einfuhruntersuchungsämter sind vom Bundesfinanzministerium entsprechend unterrichtet worden.

zu 2: EMCS-Ausfallvordrucke
Das Bundesministerium der Finanzen hat mitgeteilt, dass die EMCS-Ausfallvordrucke für den Ausfall des IT- Verfahrens EMCS, sowie das Formular für die Eingangsdaten von Begünstigten ab sofort zur Verfügung stehen. Die Formulare mit den Kennziffern033074 bis 033076 sowie das Formular 033077 können als online-Formulare imFormular-Center sowie im EMCS-Download-Bereich auf der Homepage des Zolls aufgerufen werden www.zoll.de

zu 3: Bundesamt für Gesundheit der Schweiz erteilt erste Bewilligung aufgrund des Cassis de Dijon-Prinzips
Seit dem 1. Juli 2010 wendet die Schweiz das sog. „Cassis de Dijon-Prinzip“ der EU an. D.h., was in einem EU oder EWR-Land rechtmäßig produziert und in den Verkehr gebracht wurde, kann auch in der Schweiz ohne weitere Kontrollen verkauft werden. Für Lebensmittel wurde jedoch eine Sonderregelung beschlossen. Lebensmittel, die nach den technischen Vorschriften der EU oder eines EU/EWR-Mitgliedstaates hergestellt, dort rechtmäßig vertrieben werden und dem Schweizerischen Lebensmittelgesetz nicht entsprechen, sind bewilligungspflichtig. Wenn das betreffende Lebensmittel die Sicherheit und Gesundheit vonKonsumenten nicht gefährdet und die Anforderungen an die Produktinformationen erfüllt sind, wird die Bewilligung (Allgemeinverfügung) erteilt. Diese gilt dann auch für gleichartige Lebensmittel. Entsprechende Gesuche können seit dem 1. Juli 2010 bei der AnmeldestelleCassis Dijon beim BAG gestellt werden.

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