Gemeinsames Mitgliederrundschreiben 1/17.03.2011

Anpassung der Vorschriften für Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen an das EMCS-System

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach den bisherigen Regelungen war es möglich, dass die papiergestützten begleitenden Verwaltungsdokumente die Weinbegleitdokumente ersetzen konnten, wenn diese alle in der Verordnung 436/2009 vorgeschriebenen Angaben enthielten. Auch das mit dem EMCS eingeführten elektronischen Verwaltungsdokument zur innergemeinschaftlichen Beförderung von Verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung (e-VD) kann die Begleitpapiere für Weinbauerzeugnisse ersetzen.

Welche Angaben das e-VD enthalten muss, regelt die VO 684/2009, während die VO 436/2009 Regelungen enthält betreffend die Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen.
Bisher wurden die Vorschriften betreffend die Weinbegleitpapiere noch nicht an die Vorschriften für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Ware unter Steueraussetzung mittels e-VD angepasst. Die Kommission plant nunmehr eine Anpassung der weinrechtlichen Vorschriften in der VO 436/2009 an das EMCS-System.

Ich wäre Ihnen daher dankbar, wenn Sie uns möglichst zeitnah mitteilen würden, ob und wenn ja, welche Schwierigkeiten betreffend die weinrechtlichen Angaben in den e-VDs mit anderen Mitgliedstaaten oder auch mit der Weinkontrolle aufgetreten sind, damit wir dies an die Kommission weitergeben können.

Mit freundlichen Grüßen

Friederike von Schwanenflug
Referentin

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