Mitgliederrundschreiben 10/30.06.2011

1. Mazedonien vs. Griechenland
2. Riesling vs. Welschriesling, Riesling Italico
3. Methode Ancestrale
4. Steuermarken für Weine in Brasilien
5. Studie zum Japanischen Weinmarkt veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu 1: Mazedonien vs. Griechenland
Mitgliedsunternehmen, die mazedonische Weine vermarkten, haben uns mitgeteilt, dass eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei wegen der Verwendung der Herkunftsbezeichnung „Mazedonien“ Abmahnungen verschickt. Mazedonien sei eine geschützte geografische Angabe für Griechenland und dürfe deswegen weder in substantivischer noch in adjektivischer Form verwendet werden.
Die in der Abmahnung dargestellte Rechtsauffassung hat zur Konsequenz, dass die gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe nicht mehr gemacht werden kann, da der Name des Landes, aus dem der Wein stammt, in keiner Form angegeben werden darf. Dies entspräche einem kompletten Vermarktungsverbot. Das Abmahnungsschreiben bezieht sich insofern auf einen Vermerk der Kommission vom 28.07.2010, in dem die Kommission zu der Verwendung des geschützten Begriffes „Macedonia“ grundsätzlich Stellung nimmt. (Übersenden wir gerne auf Anfrage) Leider wird es in dem Schreiben der Kanzlei unterlassen, auch den wichtigen 2. Absatz des Vermerks zu zitieren. Dort heißt es nämlich weiter:

„Was die Verwendung des Begriffs „Macedonia“ als Teil der Herkunftsangabe nach Art. 55 Abs. 1 Buchstabe A, Unterabs. i) und Buchstabe B Unterabsatz i) der VO (EG) Nr. 607/2009 betrifft, so haben die Dienststellen der Europäischen Kommission den Juristischen Dienst nach seiner Auffassung gefragt.“

Daraus folgt zunächst, dass die Kommission keinesfalls ein Totalverbot der Angabe „Mazedonien“
intendiert hatte. Das sehen auch die deutschen Behörden und Ministerien so.
Teilen Sie uns bitte mit, wenn auch Sie betroffen sind.

Den Unternehmen, die deswegen bereits mit uns in Verbindung stehen, haben wir empfohlen, die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung jedenfalls in der uns vorliegenden Form nicht zu unterschreiben. Wir kommen kurzfristig auf die Angelegenheit zurück.

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