Mitgliederrundschreiben 11/14.07.2011

1. Mazedonien vs. Griechenland
2. Lebensmittelzusatzstoffe
3. Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
4. Rückstandshöchstgehalte
5. Republik Moldau - Zollkontingente für Wein
6. Geschäftsverbindungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu 1: Mazedonien vs. Griechenland

Wir nehmen Bezug auf unsere Mitteilung im Mitgliederrundschreiben Nr. 10 vom 30.06.2011. Sollten Sie hier weitere Informationen benötigen, steht Ihnen das Verbandsbüro gerne telefonisch für Auskünfte oder Informationen zur Verfügung.

Zu 2: Lebensmittelzusatzstoffe

Die Kommission hat die Verordnung 1333/2008 über Lebensmittelzusatzstoffe überarbeitet. Im Annex des Entwurfes findet sich die Liste der für Lebensmittel zugelassenen Farbstoffe, Süßstoffe sowie andere Zusatzstoffe mit ihren jeweiligen Höchstmengenvorgaben. Die uns vorliegende Liste ist die definitive Fassung, die sich allerdings noch in der technisch-linguistischen Revision befindet.

In der Diskussion befindet sich noch die Zulassung von E 211 (Sodium benzoat) für entalkoholisierte Weine. Insbesondere die USA drängen hier auf eine Zulassung in der EU.

Wir haben bis Ende des Monats Gelegenheit, uns hierzu gegenüber der Kommission zu positionieren. Gerne höre ich Ihre Auffassung dazu. Den abschließenden Entwurf der Verordnung inkl. der angesprochenen Liste (engl. 130 Seiten) übersenden wir Ihnen gerne auf Anfrage.

Zu 3: Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

Die sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen ist am 5. Juli 2011 im Bundesgesetzblatt I Seite 1308 verkündet worden. Die Verordnung ist mit Wirkung vom 1. Juli 2011 in Kraft getreten. Mit der Verordnung wurde u.a. die Branntweinsteuer; Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer-Verordnung geändert.  Schwerpunkt der Verordnung ist die Umsetzung von der Steuerentlastung auf ein System von Steuerbefreiungen im Bereich der Branntwein-, Schaumwein-, Zwischenerzeugnis- und auch der Biersteuer.

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