Gemeinsames Mitgliederrundschreiben 5/09.05.2012

Allergene, Aktualisierung

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der vielen Nachfragen über den Stand des Themas, insbesondere aufgrund unterschiedlicher Hinweise von Handelshäusern, nochmals der Sachstand auf Basis der letzten Sitzung der Scofcah (Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Gesundheit der Kommission am 30.04.2012).

Es gilt immer noch:
1. Allergene müssen nur etikettiert werden, wenn sie nach Analysemethoden, die von der OIV empfohlen werden, tatsächlich in dem Produkt nachweisbar sind 0,25 mg/l- Grenze).
2. Es gibt eine Auswahl von Möglichkeiten, wie der Allergen-Hinweis formuliert werden kann.
3. Der Allergen-Hinweis kann auf freiwilliger Basis von einem Piktogramm ergänzt (nicht ersetzt) werden.
4. Es wird sich nichts bei dem Sulfit-Hinweis ändern, d.h., es bleibt auch bei der Sprachenregelung.

Neu:
5. Anstelle des Hinausschiebens des Inkrafttretens auf den 01. Januar 2013 wird nun diskutiert, festzuschreiben, für welche Weine die neue Regelung gelten soll. Danach steht folgende Regelung im Raum:
Die neue Regelung, also die Angabe der Allergene, soll auf solche Weine Anwendung finden, die ganz oder teilweise auf Basis von Trauben der Ernte 2012 herstellt und nach dem 30.06.2012 etikettiert wurden. Des Weiteren findet die neue Regelung Anwendung auf Weine, die ganz oder teilweise auf Basis von Trauben der Ernte 2013 und folgende hergestellt wurden.
Eine deutsche Übersetzung der Kommission des Arbeitsentwurfes soll in den nächsten Tagen vorliegen. Diese neue Diskussionsvorlage wird mit Sicherheit heftige Reaktionen der Drittländer, insbesondere der Südhalbkugel, provozieren. Man diskutiert nun diese neue Regelung, weil man befürchtet, dass eine Verlängerung des Inkrafttretens gesetzestechnisch vor dem 30. Juni 2012 nicht mehr zu bewerkstelligen ist.
Die Grundprobleme sind nach wie vor folgende:
Der Entwurf hat noch kein „grünes Licht“ des Juristischen Dienstes bekommen und hat auch noch nicht die internen Konsultationen der Generaldirektion durchlaufen. Das Notifikationsverfahren bei der WTO (60 Tage) eines abgestimmten Entwurfes ist noch nicht angestoßen.
Die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses der Kommission mit möglicherweise Abstimmung ist für den 21. Mai 2012 vorgesehen. Das Bundesministerium plant eine Anhörung der Verbände zur Umsetzung für Ende Mai 2012. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Peter Müller
Geschäftsführer

 

 

 

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