Mitgliederrundschreiben 2015

Mitgliederrundschreiben Nr. 11/27.07.2015

1. Korken als Barriere für Mineralöl
2. Warnhinweise Litauen
3. Urteil „Weinkellerei“
4. Änderung der Öko-Durchführungsverordnung
5. Geschäftskontakte

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu 1.: Korken als Barriere für Mineralöl

Aus unserem Mitgliederkreis hat uns die Frage erreicht, ob Korkverschlüsse eine wirksame Barriere gegen Mineralölkontaminationen darstellen, z.B. durch in Umverpackungen enthaltenes Mineralöl. Hintergrund ist ein Entwurf einer 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung, der insbesondere den Übergang von Mineralöl-kohlenwasserstoffen aus Lebensmittelbedarfsgegenständen regeln soll. Auf Nachfrage beim Deutschen Korkverband sowie einem führenden Korkhersteller konnte uns bestätigt werden, dass Korken zum einen selbst kein Mineralöl enthalten und zum anderen, dass sie eine funktionelle Barriere gegen die Migration von flüchtigen Verbindungen –einschließlich Mineralöl– ausüben.

Zu 2.: Warnhinweise Litauen

Litauen hat der Kommission jüngst einen Gesetzesentwurf zur Notifikation vorgelegt, der vorsieht, dass künftig in Litauen vermarktete alkoholische Getränke das sogenannte „Schwangeren-Logo“ auf dem Etikett tragen müssen. Über unseren Dachverband –dem Comité Vins– haben wir uns gegen eine solche Kennzeichnungspflicht ausgesprochen.
Über den Fortgang der Angelegenheit halten wir Sie auf dem Laufenden.

Zu 3.: Urteil „Weinkellerei“

Das OVG Rheinland-Pfalz hatte sich mit Urteil vom 21.04.2015 über die Verwendung des Begriffs „Weinkellerei“ für Betriebe auseinanderzusetzen. Dabei hat es festgestellt, dass der Verbraucher mit der Angabe „Weinkellerei“ ein Unternehmen verbinde, das den Prozess der Weinbereitung nicht nur (virtuell) steuert, sondern im Wesentlichen in eigenen Räumlichkeiten und mit eigenen Anlagen durch fachkundiges eigenes Personal tatsächlich gestaltet. Ein solcher Betrieb verfüge nach der Verkehrsauffassung nicht nur über Lagerräume („Weinkeller“), sondern auch über Betriebsräume und Einrichtungen, die der Weinbereitung dienen.

Nach Auffassung des OVG gelten für Wein andere Maßstäbe als in anderen Bereichen der Wirtschaft, in den die Art der Fertigung für den Verbraucher häufig bedeutungslos sei. Für den Weinkäufer hingegen sei der Umfang der Kontrolle über den Herstellungsprozess für die Bewertung bestimmend, ergänzt durch Gesichtspunkte wie Bodenständigkeit und Tradition.
Der OVG weist weiter darauf hin, dass es sich bei dem Begriff „Weinkellerei“ zwar nicht um einen geschützten Begriff wie „Winzer“ oder „Weingut“ handele, dass daraus jedoch nicht hergeleitet werden könne, dass diese Begriffe für die Bewertung des Begriffs „Weinkellerei“ nicht auch bestimmend seien.

Das Urteil übersenden wir Ihnen gerne auf Anfrage.

Zu 4.: Änderung der Öko-Durchführungsverordnung

Mit VO (EU) 2015/931 vom 16. Juni wurde die Öko-DVO (VO 1235/2008), die den Import ökologischer Erzeugnisse aus Drittländern regelt, –vornehmlich in den Anhängen III und IV– geändert und berichtigt. Einige Kontrollstellen haben ihre Zertifizierungstätigkeiten in Drittländern eingestellt und wurden aus dem Verzeichnis gestrichen (unter anderem das IMO Institut für Marktökologie GmbH, SGS Austria Controll-Co.Ges.m.b.H).
Für wiederum andere Kontrollstellen wurde die Aufnahme in das Verzeichnis verlängert. Einige Kontrollstellen erhielten die Anerkennung ihrer Zertifizierungstätigkeit speziell für Weine (z.B. LACON GmbH).

Die Verordnung übersenden wir Ihnen ebenfalls gerne auf Anfrage.

Zu 5.: Geschäftskontakte

Die Deutsch-Ungarische Industrie- und Handelskammer aus Budapest hat, auf der Suche nach Geschäfts- und Handelspartnern in Deutschland, Kontakt zu uns aufgenommen. Ihr Ziel ist es, Geschäftspartner zu finden, um ungarische Weine auf dem deutschen Markt zu vertreiben. Für weitere Informationen und bei Interesse wenden Sie sich bitte an Frau Zsófia Grabovszky, Marktberatung, Deutsch-Ungarische Industrie- und Handelskammer Budapest, eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter der Telefonnummer: +36 1 3457 632.