Mitgliederrundschreiben 2015

Mitgliederrundschreiben Nr. 17/04.11.2015

1. Mitgliederversammlung 2016
2. Aromaverschleppung
3. Traditionelle Begriffe
4. Konjunkturdaten 2015 zum weltweiten Weinbau
5. Das Impressum – Was muss ich rechtlich beachten?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu 1.: Mitgliederversammlung 2016

Als Termin für die nächste ordentliche Mitgliederversammlung 2016 hat der Vorstand den 11./12. Mai 2016 in Berlin festgelegt. Wir bitten Sie, sich den Termin vorzumerken.

Zu 2.: Aromaverschleppung

als Konsequenz der Aussprache im Bundesministerium (siehe Gemeinsames Mitgliederrundschreiben Nr. 3 vom 07.10.2015) haben wir zusammen mit den Kollegial- verbänden der Weinwirtschaft eine Initiative angestoßen mit dem Ziel § 13, Absatz 2 des Weingesetztes dahingehend zu ändern, dass geringe Aromaverschleppungen , die sich weder geruchlich noch geschmacklich auf das Produkt auswirken, zu tolerieren sind. Eine solche Regelung entspräche im Übrigen der derzeit schon in Österreich geltenden Gesetzeslage.

Parallel hierzu haben wir uns sowohl mit der Kommission als auch der OIV zu dem Thema auseinandergesetzt. In beiden Institutionen unterstützt man unsere rechtliche Argumentation. Auf dieser Basis sind wir auch weiter mit den deutschen Behörden im Gespräch. Wir wollen erreichen, dass schon vor dem Inkrafttreten der anvisierten Gesetzesänderung eine praktikable Lösung und damit letztendlich Rechtssicherheit geschaffen wird.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Zu 3.: Traditionelle Begriffe

Im Rahmen der laufenden Überarbeitung der Verordnung 607/2009 stellt die Kommission die umfangreiche Liste der sogenannten „Traditionellen Begriffe“ zur Disposition. Die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert ihre Listen durchzusehen und auf das Notwendigste einzudampfen. International sei es schwierig Ausdrücke wie „Reserve“, aber auch andere effektiv zu schützen, nicht zuletzt deswegen, weil diese für verschiedene Länder geschützten Angaben unterschiedlich definiert seien und jeder etwas anderes damit verbinde.

In diesem Kontext sind zwei Urteile des OVG Rheinland-Pfalz vom September diesen Jahres von Interesse (Az. 8 A 10799/15.OVG und 8 A 10345/15.OVG). Hier ging es eben auch um den Begriff „Reserve“, aber auch um die Angabe „Superior“. Beide Begriffe sind nur in der Sprache des Landes geschützt, für die der Begriff eingetragen ist (z.B. Deutsch für Österreich). Vorliegend ging es um Weine aus Neuseeland bzw. Südafrika, bei der die Gesamtetikettierung in englischer Sprache gehalten war. Dementsprechend war die Argumentation der betroffenen Firmen auch, dass die Verwendung der Begriffe eben nicht in der geschützten Sprache Deutsch erfolge, sondern eben in einer anderen. Dem ist das Gericht gefolgt.
Die Urteile übersenden wir gerne auf Anfrage.

Zu 4.: Konjunkturdaten 2015 zum weltweiten Weinbau

Die OIV hat die Konjunkturdaten 2015 zum weltweiten Weinbau am 28. Oktober 2015 veröffentlicht. Bei einem leichten Anstieg von 2% wird die Produktion weltweit auf 275,7 Mhl geschätzt. Italien ist mit 48,9 Mhl wieder der größte Weinproduzent der Welt, gefolgt von Frankreich mit 47,4 Mhl. Spanien erreicht ein mittleres Produktionsniveau mit 36,6 Mhl. In Südamerika ist die argentinische Produktion rückläufig (13,4 Mhl), während Chile mit 12,87 Mhl einen Rekord aufstellt. In Australien und Neuseeland ist die Weinerzeugung stabil. In der Datenzusammenstellung finden sich auch eine Erhebung speziell zum Markt für Roséweine, auf den die OIV dieses Jahr ihren Fokus gelegt hat. Diese sehr interessanten Unterlagen (teilweise in Französisch) liegen für Sie auf Abruf bereit.

Zu 5.:Das Impressum – Was muss ich rechtlich beachten?

Das Internet bietet die Möglichkeit einen deutlich größeren Personenkreis zu erreichen, als dies über herkömmliche Printwerbung möglich ist. Vor diesem Hintergrund hat der Europäische Gesetzgeber die sogenannte Impressumspflicht eingeführt. In Deutschland finden sich die relevanten Regelungen, insbesondere in § 5 Telemediengesetz. Was muss dabei rechtlich beachtet werden? Die IHK Trier hat einen recht instruktiven Leitfaden zum Erstellen eines Internetimpressums mit praktischen Anwendungstipps erarbeitet, den wir Ihnen gerne nach Absprache mit der IHK zur Verfügung stellen.