Mitgliederrundschreiben 2016

Mitgliederrundschreiben Nr. 4/23.08.2016

1. Neuordnung der Verpackungsverordnung
2. Frühwarnsystem
3. Spirituosen
4. Bestimmung von Korkqualitäten
5. Schutzumfang einer geschützten Ursprungsbezeichnung
6. Forschungsstipendien der OIV zur Unterstützung prioritärer Programme -2016-
7. Geschäftskontakte

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu 1.: Neuordnung der Verpackungsverordnung

Das Bundesministerium hat einen Entwurf zur Überarbeitung der „Verpackungsverordnung“ vorgelegt. Wie schon bisher müssen die Hersteller von Verpackungen, bevor sie eine Verkaufseinheit aus Ware und Verpackung anbieten, einem „Dualen System“ beitreten. Gegenüber der jetzigen Regelung neu ist, dass sich jeder Hersteller zukünftig bei einer sogenannten „zentralen Stelle“ registrieren lassen muss. Die „zentrale Stelle“ bestätigt die Registrierung und teilt dem Hersteller seine Registrierungsnummer mit, auf deren Basis u.a. die Zusammenarbeit mit den „Systemen“ funktioniert.

Weiterhin wird im Bereich der Getränkeverpackung zwischen Mehrweg und Einweg unterschieden, wobei der Entwurf grundsätzlich auf einer Stärkung der Mehrwegsysteme abzielt. Im Hinblick auf Getränke in Einwegverpackungen, wird die bisherige Unterscheidung zwischen ökologisch vorteilhaften und unvorteilhaften Einwegverpackungen nicht übernommen.

Während in § 8 der alten Verpackungsverordnung im Bereich der Einwegverpackungen die Kategorien, die einer Pfandpflicht unterworfen sind enumerativ aufgeführt sind, zeigt der jetzt vorliegende Gesetzesentwurf den umgekehrten Weg auf. Hier sind alle Kategorien aufgelistet, die von der Pfandpflicht zukünftig befreit sein sollen. Ausdrücklich benannt sind Sekt, Wein, Getränke auf Weinbasis etc. Wir fügen Ihnen den einschlägigen § 31 Absatz 5 des Entwurfes bei. Es ist wichtig zu überprüfen, inwieweit alle bislang von unseren Firmen vertretenen Kategorien berücksichtigt sind. Eine erste Änderung, die offensichtlich auch intendiert war, ist jetzt die Einbeziehung von sogenannten „kohlensäurehaltigen Nektaren“ in das Pfandsystem.

Wir übersenden Ihnen gerne den kompletten Gesetzesentwurf inklusive Anmerkungen auf Anforderung. Das Bundesministerium hat uns die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum
5. September 2016 eingeräumt. Am 6.September 2016 soll der Entwurf in einer Anhörung in Bonn vorgestellt und diskutiert werden. Gegebenenfalls sind wir vorab für Ihren Input dankbar.

Zu 2.: Frühwarnsystem

Wir wurden kürzlich von einem Unternehmen angesprochen, dass Weine aus Chile importiert hatte. Aufgefallen war, dass die Weine mit Ethylvanillin, mithin einem künstlichem Aromastoff, behandelt worden waren. Bei der Schilderung des Vorfalles kam der Gedanke auf, dass solche Fälle frühzeitig an den Verband gemeldet werden sollten, damit dieser die Mitgliedsfirmen über drohende Gefahren vorwarnen kann. So könnten Mitgliedsfirmen unangenehme Erfahrungen erspart bleiben und eine schnelle Reaktion könnte auch gewisse „vorbeugende“ Wirkungen auf Lieferanten haben. Wir wollen das Thema auf der kommenden außerordentlichen Mitgliederversammlung nochmals ansprechen.

Zu 3.: Spirituosen

Die Mitgliedsstaaten der EU waren gehalten bis zum 20.02.2015 der Kommission die technischen Unterlagen für bereits in die Spirituosenverordnung eingetragene etablierte geographische Angaben, die auch künftig geschützt werden sollen, einzureichen. Insgesamt wurden 243 Unterlagen von insgesamt 330 etablierten geographischen Angaben vorgelegt. Die übrigen 87 Angaben wurden aus Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 jetzt herausgenommen..

Für Deutschland wurde kein Schutz mehr beansprucht für die Angabe „Bergischer Korn/Kornbrand“. Alle übrigen bisher in Anhang III aufgeführten Angaben sind auch weiterhin geschützt.

Die Verordnung (EU) 2016/1067 zur Änderung von Anhang II der VO (EG) Nr. 110/2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geographischer Angaben für Spirituosen ist am 5. Juli 2016 in Kraft getreten.

Gerne übersenden wir Ihnen den Text bei Interesse.

Zu 4: Bestimmung von Korkqualitäten

Die Hochschule Geisenheim hat unter dem Titel „Geisenheimer Testmethoden“ eine Sammlung zur Bestimmung von Korkqualitäten herausgegeben. Das Werk kann über die Hochschule zum Preis von 95,00 € als CD bezogen werden unter Hochschule Geisenheim University, Blaubachstraße 19, 65366 Geisenheim oder per Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Zu 5.: Schutzumfang einer geschützten Ursprungsbezeichnung

Aldi Süd hat ein „Champagner–Sorbet“ vertrieben. Darauf hat das Comité interprofessionnel du vin de Champagne Aldi verklagt, mit dem Ziel Aldi zu verurteilen es zu unterlassen im geschäftlichen Verkehr mit Tiefkühlkost die Bezeichnung „Champagner“ zu benutzten. Die Vorinstanzen kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen und der BGH, dem der Fall jetzt zur Entscheidung vorliegt, hat recht anschaulich die nun dem Europäischen Gerichtshof vorgelegte Frage, ob die streitbefangene Bezeichnung gegen den Schutz der GU Champagner verstößt oder, ob aufgrund der gebräuchlichen Verwendung in Deutschland ein berechtigtes Interesse an der (Weiter-)Verwendung der Bezeichnung „Champagner-Sorbet“ besteht, aufbereitet.
Eine Entscheidung des Rechtsstreites kann wichtigen Aufschluss über die derzeit noch weitgehend ungeklärte Frage, wie weit der Schutz von geschützten Ursprungsangaben gehen kann, geben. Bei Interesse übersenden wir Ihnen gerne den Vorlagebeschluss (30 Seiten).

Zu 6.: Forschungsstipendien der OIV zur Unterstützung prioritärer Programme -2016-

Im Rahmen der Entwicklung ihres Strategieplans vergibt die OIV zur Unterstützung prioritärer Programme jedes Jahr Forschungsstipendien. Die im Rahmen dieses Programms vorgeschlagenen Stipendien werden für eine kurze Dauer erteilt (6 bis max. 15 Monate) und sind für spezifische postuniversitäre Ausbildungen vorgesehen. Die Bewerber müssen qualifiziert und bestrebt sein ihre Forschung voranzutreiben, ihre Kompetenzen zu erhöhen und über die jüngsten Fortschritte in ihren Studien – oder Arbeitsbereich – informiert sein.

Nähere Informationen bzw. entsprechende Bewerbungsformulare übersenden wir Ihnen gerne auf Anfrage. Frist für die Einreichung der Anträge: 13. September 2016.

Zu 7.: Geschäftskontakte

Ein Großhandelsunternehmen aus Lettland hat, auf der Suche nach Geschäftspartnern in Deutschland, Kontakt (in Deutsch) zu uns aufgenommen. Details zum Unternehmen finden Sie unter der Adresse: www.eastspirits.lv.. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an Herrn Arturs Karatkovs, eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter der Telefonnummer: +371 67797547.

Fairtrade Deutschland (TransFair e.V.) ist auf der Suche nach Geschäftspartnern für die Vermarktung von Fair-Trade Weinen aus verschiedenen Drittländern wie Argentinien, Chile, Südafrika oder dem Libanon. Nähe Informationen erhalten Sie über das Verbandsbüro oder direkt unter: TransFair e.V. (Fairtrade Deutschland) www.fairtrade-deutschland.de. Ansprechpartnerin ist Frau Corina Nienhaus. unter der Telefonnummer: +49 221 94 20 40-21.